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Holz und Baustoffe in Zeitz

HBH Ernst GmbH
Auestraße 11
06712 Zeitz



Allgemeine Geschäftsbedingungen

Für alle Warenanlieferungen und Verkäufe gelten die nachstehenden Bedingungen

1.  Die allgemeinen Geschäftsbedingungen, insbesondere Ein­ kaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen des Käufers haben keine Gültigkeit, soweit sie den Geschäfts-, Zahlungs­ und Lieferbedingungen des Verkäufers entgegenstehen. Wird unser Auftrag vom Käufer abweichend von unseren Bedingungen bestätigt, gelten auch dann nur unsere Einkaufs-, Lieferungs­ und Zahlungsbedingungen, selbst wenn wir nicht widersprechen. Abweichungen gelten also nur, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich bestätigt worden sind.

2.  Nur unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen berechtigen den Käufer zur Aufrechnung. Ist der Käufer Kauf­ mann, besteht kein Zurückbehaltungsrecht am Kaufpreis.

3.  Zahlungen für Lieferungen sind innerhalb 14 Tagen nach Rechnungsdatum fällig. Bei einer Überschreitung der Zahlungs­ frist werden pro Mahnschreiben 5,00 Euro berechnet, dies gilt nicht für die Erstmahnung. Bei Zahlungsverzug des Käufers werden Zinsen in Höhe der banküblichen Debitzinsen, mindes­ tens aber gesetzliche Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten bei Privatpersonen bzw. 8 Prozentpunkten bei Gewerbetreibenden über dem Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank berechnet. Hat der Käufer unrichtige oder unvollständige Angaben über seine, die Kreditwürdigkeit bedingenden Tatsachen gemacht, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Außerdem kann der Verkäufer in diesem Fall, unbeschadet seiner sonstigen Rechte, sämtliche Ansprüche aus der Geschäftsverbindung sofort fällig stellen.

4.    Der Verkäufer kann eine Schadensersatzpauschale von 25 % der Auftragssumme ohne Einzelnachweis vom Käufer verlangen, wenn dieser die Ware nicht annimmt oder in anderer Weise den Vertrag nicht erfüllt. Der Schadensbetrag ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn der Verkäufer einen höheren oder der Käufer einen niedrigeren Schaden nachweist.

5.    Schriftlich oder mündlich zugesagte Liefertermine bzw. -zeiten sind immer als Plantermine zu verstehen und sind somit nicht bindend. Fixtermine werden auch ohne ausdrücklichen Wider­ spruch nicht anerkannt. Aus Terminverschiebungen etwaige resultierende Kosten, wie z.B. Warte- oder Ausfallzeiten, werden ohne eine vorherige ausdrückliche gesonderte vertragliche Vereinbarung nicht getragen. Forderungen bzw. Ansprüche von Dritten sind für den Verkäufer gegenstandslos.

6.    Muster veranschaulichen den durchschnittlichen Ausfall der Ware. Sie bieten keine Gewähr dafür, dass jedes einzelne Stück genau dem Muster entspricht.

7.    Beanstandungen können nur berücksichtigt werden, wenn sie innerhalb von 8 Tagen nach Eingang der Ware - bei verborgenen Mängeln nach ihrer Entdeckung unverzüglich - schriftlich unter Beifügung von Belegen erhoben werden, andernfalls gilt die Ladung einschließlich Sortierung als abgenommen. Beanstan­ dungen sind ausgeschlossen, wenn die Ware be- oder verarbeitet wurde. Der Verarbeiter hat sich vor Beginn der Be- und Ver­ arbeitung davon zu überzeugen, dass die Ware zur Beanstandung keinen Anlass gibt.

8.    Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller offener Forderungen Eigentum der Firma. Der Abnehmer ist zur Weiterveräußerung widerruflich ermächtigt; aus der Weiterveräußerung entstehende Forderungen auf Zahlung des Kaufpreises sind hiermit an uns abgetreten. Eine Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Besteller wird stets für uns vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen uns nicht gehörenden Gegenständen vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu der anderen vermischten Sache im Zeitpunkt der Vermischung. Ist die Sache des Bestellers als Hauptsache anzusehen, so hat der Besteller uns anteilmäßig Miteigentum zu übertragen. Zur Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts ist ein Rücktritt vom Vertrag nicht erforderlich, es sei denn, der Abnehmer ist Verbraucher. (Einkaufs-)Bedingungen unserer Abnehmer gelten nur insoweit, als diese unseren Lieferungs­ und Zahlungsbedingungen nicht widersprechen. Wir sind berechtigt, die Ansprüche aus unserer Geschäftsbeziehung abzutreten. übersteigt der Wert der Sicherheiten unsere Forderungen um mehr als 20% so werden wir auf Verlangen der Käufer insoweit Sicherheiten nach unserer Wahl freigeben.

9.   Alle bisherigen Preisvereinbarungen werden mit der derzeit gültigen Preisliste aufgehoben. Maß- und Preisänderungen behalten wir uns vor. 

10.  Erfüllungsort für die Lieferung ist der jeweilige Abgangsort der Ware, für die Zahlung ist der Erfüllungsort der Sitz der Firma. Ist der Käufer Kaufmann, so ist für alle aus dem Vertrags­ verhältnis mittelbar oder unmittelbar sich ergebenden Streitig­ keiten der Gerichtsstand der Sitz der Firma.

11.  Für die vertraglichen Beziehungen und die Auslegung des Wortlauts dieser Bedingungen (wobei die deutsche Fassung verbindlich ist) gilt deutsches Recht. Irgendwelche Streitigkeiten, die sich zwischen den Vertragsparteien ergeben können, werden nach deutschem Recht beurteilt.

12.  Falls eine Bestimmung dieses Vertrages der Rechtswirksamkeit entbehrt oder eine Lücke im Vertrag gegeben ist, soll dadurch die Rechtswirksamkeit des übrigen Vertragsinhaltes nicht berührt werden. An die Stelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmung tritt in diesem Fall die gesetzliche Regelung oder eine ergänzende Vertragsauslegung.